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AGB und Verbraucherinformationen für den Onlineshop www.buecherschiff.de
§ 1 Geltungsbereich
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem Konstanzer Bücherschiff Söhnen-Meder GmbH, Paradiesstraße 3, 78462 Konstanz über den Online-Shop des Verkäufers abschließt. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.
§ 2 Vertragsabschluss, Speicherung, Vertragstext
§ 3 Übergabe der Produkte / Bereitstellung digitaler Inhalte
§ 4 Nutzungsvoraussetzungen für digitale Inhalte (E-Books)
Für die Nutzung von E-Books benötigt der Kunde bestimmte Systemvoraussetzungen und Wiedergabe-Software, z.B. einen Tolino Reader, eine Tolino App, ein Pocket Book. Falls hierbei extra Zusatz- bzw. Verbindungskosten von Ihren Diensteanbieter anfallen, sind diese gesondert zu vergüten.
Digitale Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Der Verkäufer verschafft dem Kunden an E-Books kein Eigentum. Der Kunde erhält das einfache, nicht übertragbare Recht, die angebotenen digitalen Inhalte zum ausschließlich persönlichen Gebrauch in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen.
Dem Kunden wird gestattet, digitale Inhalte einmalig herunterzuladen und ausschließlich für den persönlichen Gebrauch auf eigene Endgeräte seiner Wahl zu kopieren. Darüber hinaus ist es dem Kunden nicht gestattet, digitale Inhalte in irgendeiner Weise inhaltlich oder redaktionell zu ändern. Der Kunde darf weder geänderte Versionen benutzen, sie für Dritte kopieren, sie öffentlich zugänglich machen oder weiterleiten, noch geänderte Versionen im Internet oder in anderen Netzwerken entgeltlich oder unentgeltlich einstellen, nachahmen, weiterverkaufen oder für kommerzielle Zwecke nutzen.
Der Verkäufer wird dem Kunden weitere Downloads nach dem ersten vollständig erfolgten Download (Re-Downloads) ermöglichen, soweit dies möglich ist. Der Kunde hat hierauf aber keinen Anspruch. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Möglichkeit zum erneuten Daten-Download bei Vorliegen eines wichtigen Grundes vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen und einzelne digitale Inhalte aus dem Kundenkonto des Kunden zu löschen, insbesondere im Falle von Streitigkeiten über etwaige Rechtsverletzungen. Die Möglichkeit der Löschung gilt nicht für digitale Inhalte, die bereits auf einem eigenen Speicherort des Kunden (z.B. PC, Laptop, eReader, etc.) liegen, nachdem der Kunde sie heruntergeladen hat.
Digitale Inhalte können mit digitalen Wasserzeichen belegt sein. Im Falle einer missbräuchlichen Nutzung ist damit die Ermittlung und Verfolgung des ursprünglichen Käufers möglich. Gegen die illegale Vervielfältigung können digitale Inhalte auch über einen DRM-Schutz (Adobe Digital Rights Management) geschützt sein. Die Nutzung dieser digitalen Inhalte ist nur über jeweilige auf dem Endgerät bzw. auf den Endgeräten hinterlegte Adobe-ID möglich.“
§ 5 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich für den Kunden aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
§ 6 Preise, Zahlungsbedingungen und Zahlungsarten
Alle genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich Versandkosten. Die zusätzlich anfallenden Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung gesondert aufgeführt.
Weitere Kosten (z.B. einfuhrrechtliche Abgaben oder Steuern wie beispielsweise Zölle, Überweisungs-, Wechselkursgebühren) können im Einzelfall bei Lieferungen ins Nicht-EU-Ausland anfallen, die von Ihnen an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden zu zahlen sind.
Der Rechnungsbetrag ist sofort nach Vertragsabschluss fällig. Abweichend davon ist bei der Zahlungsart „Lieferung auf Rechnung“ der Rechnungsbetrag innerhalb von 10 Tagen ab Erhalt der Rechnung und bei der Zahlungsart „Barzahlung bei Abholung“ der Rechnungsbetrag bei Abholung der Produkte zu entrichten.
Wir bieten folgende Zahlungsarten an:
Vorkasse per PayPal
Sie tätigen die Zahlung für Ihre bestellten Artikel an ein spezielles PayPal-Servicekonto (E-Bay Gruppe). Dabei können Sie den Rechnungsbetrag per Kreditkarte, Lastschrift oder Überweisung von Ihrem nationalen oder internationalen PayPal-Konto in verschiedene Währungen begleichen. Sie müssen hierfür ein PayPal-Konto besitzen oder eröffnen, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Dazu werden Sie im Bestellprozess auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Nach Abgabe der Bestellung im Online-Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach durch PayPal automatisch durchgeführt. Nach Eingang Ihrer Zahlung auf unserem PayPal-Konto erhalten Sie eine Bestätigung Ihrer Zahlung durch PayPal. Auch wir erhalten eine Bestätigungsnachricht durch PayPal via E-Mail und Ihre Bestellung kann uns verlassen. Ihre Bank- oder Kreditkartendaten sind nur bei PayPal hinterlegt. Weitere Informationen über PayPal finden Sie unter www.paypal.de.
Lieferung auf Rechnung
Mit der Lieferung der Ware erhalten Sie eine Rechnung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen ab Erhalt der Rechnung zu zahlen. Die dazu erforderlichen Daten erhalten Sie mit der Rechnung.
Barzahlung bei Abholung
Sie werden von uns per E-Mail darüber informiert, dass Ihre bestellte Ware zur Abholung bereitsteht. Sie vereinbaren nach Erhalt der E-Mail mit uns einen Termin für die Abholung der Ware. Der Kaufpreis der Ware ist bei Abholung zu entrichten.
§ 7 Lieferbedingungen
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
§ 9 Mängelhaftung
Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
Bei Käufen von digitalen Inhalten oder Waren mit digitalen Inhalten stellt der Verkäufer oder der Hersteller dem Kunden entsprechend den gesetzlichen Anforderungen Aktualisierungen bereit, die für den Erhalt der Vertragsmäßigkeit dieses Produktes erforderlich sind. Der Verkäufer stellt sicher, dass der Kunde in geeigneter Weise über die Verfügbarkeit dieser Aktualisierung informiert wird (nur das Zutreffende einfügen: etwa durch Anzeige auf dem eReader, durch ein Remote-Update bei vernetzten Geräten, per Mail). Eine Unterlassung der Installation von zur Verfügung gestellten Aktualisierungen, die die Sicherheit und Funktionsfähigkeit der Produkte betreffen, schränkt die Gewährleistungsrechte des Kunden diesbezüglich ein.
Gewährleistung für Digitale Produkte oder Produkte mit digitalen Inhalten: Hat sich ein Mangel innerhalb der Verjährungsfrist gezeigt, so tritt die Verjährung frühestens vier Monate nach dem Zeitpunkt ein, zu dem sich der Mangel erstmals gezeigt hat.“
§ 10 Rechtswahl, Gerichtsstand und Vertragssprache
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt. Die Vertragssprache ist deutsch.